Die Europäische Kommission hat der Titanium Dioxide Manufacturers Association (TDMA) mitgeteilt, dass sie gegen das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 23. November 2022 zu Titandioxid (TiO2). Die französische Regierung hat in einer am 13. Februar 2023 veröffentlichten Pressemitteilung ebenfalls angekündigt, dass sie Berufung einlegen wird. Die Europäische Kommission ist angeklagt, und Frankreich hat als Mitgliedstaat das Recht, Berufung einzulegen.
Mit dem Urteil des EuGH wurde festgestellt, dass die Europäische Kommission bestimmte Pulverformen von TiO2 zu Unrecht als mutmaßlich krebserregend der Kategorie 2 bei Inhalation eingestuft hat, und die Einstufung annuliert. In dem gut begründeten und ausführlichen Urteil wurde festgestellt, dass der Kommission bei der Bewertung der Zuverlässigkeit und Akzeptanz der Studie, auf der die Einstufung beruhte, ein Fehler unterlaufen war und dass eine Einstufung nur für einen Stoff gelten kann, der an sich die Eigenschaft hat, Krebs zu verursachen.
EineBerufung des Europäischen Gerichtshofs ist nur bei begründeten Rechtsfragen möglich und dauert in der Regel 1 bis 2 Jahre. In der Praxis bedeutet dies, dass die Einstufung bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens bestehen bleibt.
Die TDMA-Mitglieder sind enttäuscht über diese Berufung, da das EuGH Urteil dringend benötigte Klarheit in ein komplexes Gebiet gebracht hat, was für alle Parteien von Vorteil war. Die TDMA-Mitglieder werden den Fall weiterhin energisch verteidigen. TDMA fordert außerdem, dass damit zusammenhängende Regulierungsverfahren, die derzeit von den EU-Behörden durchgeführt werden, bis zum Ausgang des Berufungsverfahrens gestoppt werden.
TDMA stellt auf seiner Website unterstützende Informationen über die Auslegung und Anwendung der Einstufung zur Verfügung.
Für die TDMA steht die Sicherheit der Arbeitnehmer in der TiO2-Industrie weiterhin an erster Stelle. Zu diesem Zweck hat sie Langzeitstudien über die Belastung von Arbeitnehmern durch TiO2 durchgeführt und Leitlinien für bewährte Verfahren zur sicheren Verwendung erstellt. TDMA konzentriert sich auch unermüdlich auf die wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Sicherheit von TiO2. Dazu gehört ein solides proaktives wissenschaftliches Programm, welches neue Studien in Auftrag gibt, bei denen die neuesten Leitlinien und wissenschaftlichen Techniken an führenden Universitäten und Forschungseinrichtungen zum Einsatz kommen. Die Ergebnisse dieses Programms zeigen weiterhin, dass TiO2 sicher ist, was im Einklang mit den jüngsten Stellungnahmen von Behörden in anderen Regionen steht.
Aktualisiert am 20. Februar 2023 mit neuen Informationen.
